Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Leistungsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie werden mit Auftragserteilung oder Entgegennehmen der Lieferung anerkannt. Bedingungen des Belieferten wird widersprochen.

2. Abschluss von Verträgen

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Eine Lieferverpflichtung für uns ergibt sich erst nach Auftragsbestätigung durch uns oder nach Beginn der Realisierung.

3. Lieferung

(1) Für den Inhalt des Lieferungsvertrages sind ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Firma COPAC maßgebend. Das trifft auch für Art und Umfang der Lieferung zu.
(2) Zugesagte Lieferzeiten werden in der Regel eingehalten, sind aber nicht bindend. Die Haftung für Schäden aus einem Lieferverzug ist ausgeschlossen.
(3) Versand und Zustellung erfolgen zulasten des Belieferten. Die Lieferung erfolgt in der Regel per UPS innerhalb von 5 Werktagen.
(4) Mit Aufgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auch dann an den Belieferten über, wenn ausdrücklich frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Eine Haftung für Bruch, Diebstahl u. Ä. während des Transportes ist ausgeschlossen. Ist die Ware vom Besteller selbst abzuholen, geht die Gefahr mit der Bereitstellung an den Käufer über.

4. Zahlung

(1) Die Preise von COPAC sind aktuell gültige Tagesnettopreise, wenn nicht schriftlich widerrufen wurde. Preise aus Angeboten verlieren ihre Gültigkeit nach 5 Werktagen. Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt ohne Abzug auf das Konto der Rechnung zu leisten. Sie sind rechtzeitig, wenn und der Geldbetrag am Fälligkeitstag zur Verfügung steht. Bei Bankeinzug erfolgt der Einzug drei Tage nach Rechnungsdatum.
(2) Zahlungen durch Wechsel oder Scheck werden nur erfüllungshalber angenommen. Die Gutschrift erfolgt an dem Tag, an dem COPAC über Gegenwert frei verfügen kann. Gebühren durch Zahlungsrealisierung gemäß (2) gehen zu Lasten des Bestellers.
(3) Bei Zahlungsverzug hat der Besteller den Verzugszahlen zu ersetzen. Zinsen sind in Höhe von 10% zu zahlen. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug und wird COPAC eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögenslage bekannt oder ein Scheck/Wechsel nicht eingelöst, ist COPAC berechtigt sofortige Zahlung aller offenen und nicht fälligen Rechnungen zu fordern. COPAC ist vor Zahlung aller offenen Rechnungen zu weiteren Lieferungen nicht verpflichtet. Der Besteller ist nicht berechtigt von COPAC nicht anerkannte Gegensprüche aufzurechnen oder Zurückbehaltungsrecht gelten zu machen.
(4) Zahlungsziel und Zahlungsart sind auf jeder Rechnung ausgewiesen. Wird nicht anderes vereinbart gilt bis auf Widerruf 14 Tage Zahlungsziel.

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma COPAC. Der Besteller ist berechtigt bis zu diesem Zeitpunkt die Ware im normalen Geschäftsablauf im Sinne seiner Handelsregistereintragung oder Gewerbeerlaubnis weiter zu verkaufen, zu verarbeiten oder zu verbauen. Jede andere Verfügung (Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Tausch) ist nicht gestattet. Von dritter Seite vorgenommene Pfändungen sind COPAC unverzüglich anzueignen.
(2) Auf Verlangen von COPAC hat der Besteller die Ware, die unter Eigentumsvorbehalt steht auf seine Kosten gegen Zerstörung und Verlust zu versichern. Bei Verarbeitung der gelieferten Ware gemäß §950 BGB wird die neue Sache von COPAC hergestellt und das Eigentumsvorbehaltsrecht erstreckt sich auch auf diesen neuen Gegenstand.
(3) Bei Verbindung oder Vermischung von COPAC gelieferten Waren mit anderen beweglichen Sachen (§947,948 BGB) tritt der Besteller im Voraus seine Eigentums/Mitteilungsrechte bis zum Rechnungsausgleich an COPAC ab. In Fällen wo COPAC Eigentumsrechte gemäß (3) verliert, tritt der Besteller seine Forderungen gemäß §951 BGB an COPAC ab. Der Besteller ist zu Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf widerruflich ermächtigt.

6. Mängelhaftung

(1) Die Firma COPAC wird nach Wahl alle diejenigen Teile oder Leistungen unentgeltlich neu erbringen oder ausbessern, die innerhalb von 6 Monaten vom Tage des Gefahrenüberganges infolge einer vor dem Gefahrenüberganges liegenden Umstandes (fehlerhafte Bauart, mangelhafte Ausführung) unbrauchbar oder erheblich in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Bei Rechnersystemen deren Gehäusesiegel ungebrochen bleibt und bei Teilen und Leistungen bei denen die Gewährleistungsfrist von 6 Monaten widersprochen wurde, beträgt die Mängelhaftung 1 Jahr. Die Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Softwareprodukte und ausgewiesene Verschleißteile.
(2) Zur Gewährleistung ist COPAC nach Ermessen Zeit und Gelegenheit zu geben. Die Zeit zur Realisierung der Gewährleistung durch COPAC kann mit Wartungsverträgen geregelt werden.
(3) COPAC kann bei Großgeräten Spezialisten des Herstellers hinzuziehen. Reisekosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
(4) Alle Ansprüche gemäß (1) und (2), wenn nicht widersprochen, verjähren für den Käufer nach 6 Monaten bzw. einem Jahr.